Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Carovo GmbH für den Dienst „Pilot“
Inhaltsverzeichnis
§ 1 Geltungsbereich und Anbieter
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für die Nutzung der webbasierten Anwendung „Pilot“ (nachfolgend „Dienst“), erreichbar unter app.usepilot.de, betrieben von:
(2) Der Dienst richtet sich an Verbraucher im Sinne von § 13 BGB (nachfolgend „Nutzer“). Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
(3) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(4) Es gilt die zum Zeitpunkt der Registrierung gültige Fassung dieser AGB. Der Anbieter behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Über Änderungen wird der Nutzer per E-Mail oder In-App-Benachrichtigung mindestens 30 Tage vor Inkrafttreten informiert. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb von 30 Tagen nach Zugang der Änderungsmitteilung, gelten die geänderten AGB als akzeptiert. Auf diese Rechtsfolge wird in der Änderungsmitteilung gesondert hingewiesen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.
§ 2 Leistungsbeschreibung
(1) Pilot ist ein KI-gestützter Tagesplaner, der folgende Funktionen bereitstellt:
Aufgabenverwaltung
Erstellen, Bearbeiten und Organisieren mit Prioritäten, Fälligkeitsdaten und Labels
Kalenderansicht
Integrierte Tages- und Wochenansicht mit Terminverwaltung
Kalender-Synchronisation
Bidirektionale Synchronisation mit Google Calendar und Microsoft Outlook
KI-Auto-Scheduling
Automatische Einplanung basierend auf Priorität, Arbeitsstunden und Energiepräferenzen
Gewohnheiten & Wellness
Wiederkehrende Gewohnheiten mit automatischer Einplanung
Fokus-Modus
Anzeige der aktuell wichtigsten Aufgabe nach Prioritäts-Score
Spracheingabe
Aufgabenerstellung per Sprache mit KI-Absichtserkennung
Personalisierung
Energiemuster, Peak-Zeiten, Fokusblöcke und Arbeitszeitenmodelle
(2) Der Anbieter stellt den Dienst als Software-as-a-Service (SaaS) über das Internet bereit. Der Anbieter ist berechtigt, den Funktionsumfang weiterzuentwickeln, zu erweitern oder anzupassen, sofern dadurch die vertragswesentlichen Funktionen nicht wesentlich eingeschränkt werden.
(3) Der Dienst ist grundsätzlich rund um die Uhr verfügbar. Der Anbieter gewährleistet eine Verfügbarkeit von 98 % im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten planmäßiger Wartung sowie Ausfälle außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters (z. B. höhere Gewalt, Störungen bei Drittanbietern).
(4) Der Anbieter behält sich das Recht vor, den Dienst vorübergehend einzuschränken, wenn dies erforderlich ist (z. B. Wartungsarbeiten, Sicherheitsupdates). Der Nutzer wird nach Möglichkeit rechtzeitig informiert.
§ 3 Vertragsschluss und Registrierung
(1) Die Darstellung des Dienstes auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Einladung zur Abgabe eines Angebots (invitatio ad offerendum) dar.
(2) Durch die Registrierung (Eingabe der E-Mail-Adresse und Bestätigung des Magic Links oder Anmeldung über Google/Microsoft) gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrags ab. Der Vertrag kommt mit der Freischaltung des Nutzerkontos zustande.
(3) Der Nutzer muss für die Registrierung mindestens 16 Jahre alt sein.
(4) Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und seine Zugangsdaten vor dem Zugriff Dritter zu schützen.
(5) Jeder Nutzer darf nur ein Nutzerkonto anlegen. Das Nutzerkonto ist nicht übertragbar.
§ 4 Preise, kostenlose Probezeit und Zahlung
(1) Der Anbieter stellt den Dienst gegen Entgelt im Rahmen eines Abonnements zur Verfügung. Es stehen folgende Tarife zur Auswahl:
Pilot Monatlich
25,00 EUR / Monat
Inkl. gesetzlicher Umsatzsteuer. Monatliche Abrechnung, monatlich kündbar.
Pilot Jährlich
240,00 EUR / Jahr
Entspricht rechnerisch 20,00 EUR pro Monat. Inkl. gesetzlicher Umsatzsteuer. Jährliche Abrechnung im Voraus.
(2) Alle Preise verstehen sich als Bruttopreise inklusive der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer. Zusätzliche Liefer- oder Versandkosten fallen aufgrund der digitalen Bereitstellung des Dienstes nicht an.
Kostenlose Probezeit (3 Tage)
(3) Der Anbieter gewährt dem Nutzer bei erstmaliger Buchung eines kostenpflichtigen Abonnements eine kostenlose Probezeit von 3 (in Worten: drei) Tagen ab Aktivierung des Tarifs.
(4) Während der Probezeit kann der Nutzer das Abonnement jederzeit, ohne Angabe von Gründen und ohne Einhaltung einer Frist kündigen. Die Kündigung kann insbesondere über den Kündigungsbutton unter app.usepilot.de/kuendigen, über die Funktion „Abo verwalten“ im Nutzerkonto oder per E-Mail an info@usepilot.de erklärt werden (näheres siehe § 12). In diesem Fall entstehen dem Nutzer keine Kosten und es erfolgt keine Belastung des hinterlegten Zahlungsmittels.
(5) Wird das Abonnement nicht spätestens vor Ablauf der Probezeit gekündigt, geht es automatisch in das vom Nutzer gewählte kostenpflichtige Abonnement (Monats- oder Jahresabonnement) über. Der erste Abrechnungszeitraum beginnt unmittelbar im Anschluss an die Probezeit; das vereinbarte Entgelt wird zu diesem Zeitpunkt fällig und über das hinterlegte Zahlungsmittel eingezogen.
(6) Vor Abschluss der Bestellung wird der Nutzer in einer den Anforderungen des § 312j Abs. 2 und 3 BGB entsprechenden Weise klar und verständlich über die Dauer der Probezeit, die automatische Verlängerung sowie den im Anschluss zu zahlenden Gesamtpreis informiert.
(7) Die Zahlung erfolgt bargeldlos und im Voraus für den jeweils gewählten Abrechnungszeitraum (Monat oder Jahr) über externe Zahlungsdienstleister, insbesondere Stripe Payments Europe Limited. Ergänzend gelten die jeweils geltenden Bedingungen und Datenschutzhinweise des Zahlungsdienstleisters. Akzeptiert werden insbesondere Kredit- und Debitkarten sowie SEPA-Lastschrift, soweit vom Zahlungsdienstleister angeboten.
(8) Rechnungen werden dem Nutzer ausschließlich in elektronischer Form zur Verfügung gestellt (z. B. im Nutzerkonto oder per E-Mail). Mit Abschluss des Vertrags stimmt der Nutzer der elektronischen Rechnungsstellung ausdrücklich zu.
(9) Befindet sich der Nutzer mit fälligen Zahlungen in Verzug, ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zum Dienst nach vorheriger Mahnung mit angemessener Nachfrist vorübergehend zu sperren. Die gesetzlichen Vorschriften zum Zahlungsverzug (insbesondere §§ 286 ff. BGB) bleiben unberührt. Bei wiederholtem Zahlungsverzug ist der Anbieter zur außerordentlichen Kündigung berechtigt.
(10) Der Anbieter ist berechtigt, die Preise für künftige Abrechnungsperioden mit Wirkung für die Zukunft anzupassen. Preisänderungen werden dem Nutzer mindestens 30 Tage vor Inkrafttreten in Textform mitgeteilt. Im Falle einer Preiserhöhung steht dem Nutzer ein Sonderkündigungsrecht zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung zu, auf das in der Änderungsmitteilung gesondert hingewiesen wird. Macht der Nutzer von seinem Sonderkündigungsrecht nicht Gebrauch, gelten die neuen Preise ab dem nächsten Abrechnungszeitraum als vereinbart.
§ 5 Widerrufsrecht
(1) Verbraucher haben bei Abschluss eines im Fernabsatz geschlossenen Vertrags ein gesetzliches Widerrufsrecht nach §§ 355 ff. BGB, über das der Anbieter nachfolgend nach Maßgabe des gesetzlichen Musters belehrt.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses (Aktivierung Ihres Nutzerkontos).
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das nachfolgend abgedruckte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Bereitstellung digitaler Dienstleistungen vorzeitig, wenn der Anbieter mit der Erbringung der Dienstleistung begonnen hat, der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat, dass mit der Erbringung vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wird, und seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass durch seine Zustimmung mit Beginn der Vertragserfüllung sein Widerrufsrecht gegenüber dem Anbieter erlischt (§ 356 Abs. 5 BGB).
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An: Carovo GmbH, Am Juliusturm 31, 13599 Berlin, Deutschland, info@usepilot.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung: Nutzung des Dienstes „Pilot“
Bestellt am (*) / erhalten am (*):
Name des/der Verbraucher(s):
Anschrift des/der Verbraucher(s):
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier):
Datum:
(*) Unzutreffendes streichen.
(2) Im Falle eines wirksamen Widerrufs wird das Nutzerkonto deaktiviert und die personenbezogenen Daten werden gemäß unserer Datenschutzerklärung gelöscht, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.
(3) Während der kostenlosen Probezeit (§ 4 Abs. 3) entstehen dem Nutzer auch im Falle eines Widerrufs keine Kosten, sofern keine Zahlung erfolgt ist. Erfolgt der Widerruf nach Ende der Probezeit innerhalb der 14-tägigen Widerrufsfrist, kann der Anbieter einen angemessenen Wertersatz für die bis dahin in Anspruch genommenen Leistungen verlangen, sofern der Nutzer der vorzeitigen Leistungserbringung zugestimmt hat (§ 357 Abs. 8 BGB).
§ 6 Pflichten des Nutzers
(1) Der Nutzer verpflichtet sich:
(2) Bei einem Verstoß gegen diese Pflichten ist der Anbieter berechtigt, den Zugang des Nutzers vorübergehend zu sperren oder den Vertrag außerordentlich zu kündigen. Der Anbieter wird den Nutzer vor einer Sperrung nach Möglichkeit abmahnen, es sei denn, eine sofortige Sperrung ist zur Abwehr einer Gefahr erforderlich.
§ 7 Kalender-Synchronisation und Drittanbieterdienste
(1) Der Nutzer kann seinen Google Calendar und/oder Microsoft Outlook-Kalender mit dem Dienst verbinden. Die Synchronisation erfolgt bidirektional: Termine werden sowohl importiert als auch exportiert.
(2) Für die Nutzung erteilt der Nutzer dem Anbieter über den OAuth-2.0-Autorisierungsprozess die erforderlichen Berechtigungen. Diese können jederzeit über die Einstellungen des jeweiligen Drittanbieters widerrufen werden.
(3) Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die dauerhafte Verfügbarkeit oder Funktionsfähigkeit der Schnittstellen zu Drittanbieterdiensten (Google Calendar API, Microsoft Graph API). Änderungen seitens der Drittanbieter können dazu führen, dass einzelne Funktionen vorübergehend oder dauerhaft nicht verfügbar sind.
(4) Für die Inhalte, die über die Synchronisation importiert werden (Termine, Beschreibungen, Orte), bleibt der Nutzer selbst verantwortlich. Der Anbieter speichert diese Daten ausschließlich zur Erbringung des Dienstes.
§ 8 KI-Funktionen und Spracheingabe
(1) Der Dienst bietet KI-gestützte Funktionen, insbesondere:
Wichtiger Hinweis
(2) Die KI-Funktionen liefern Vorschläge und Empfehlungen. Der Nutzer bleibt jederzeit verantwortlich für die Überprüfung und Bestätigung der KI-generierten Ergebnisse. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Eignung der KI-generierten Vorschläge.
(3) Audiodaten, die im Rahmen der Spracheingabe verarbeitet werden, werden ausschließlich zur Echtzeit-Transkription an den Dienstleister OpenAI übermittelt und nicht dauerhaft gespeichert. Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
(4) Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass für die KI-Funktionen Drittanbieterdienste (OpenAI, OpenRouter/Anthropic) eingesetzt werden. Die Verarbeitung durch diese Dienste erfolgt gemäß den jeweils geltenden Nutzungsbedingungen und Datenschutzrichtlinien dieser Anbieter.
(5) Der Anbieter behält sich vor, die eingesetzten KI-Modelle und -Anbieter jederzeit zu ändern oder zu aktualisieren, sofern dies die Funktionalität des Dienstes nicht wesentlich beeinträchtigt.
§ 9 Geistiges Eigentum und Nutzungsrechte
(1) Sämtliche Rechte an der Software, dem Design, den Texten und sonstigen Inhalten des Dienstes stehen dem Anbieter zu.
(2) Der Nutzer erhält für die Dauer des Vertragsverhältnisses ein einfaches, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares Recht, den Dienst bestimmungsgemäß zu nutzen.
(3) Die vom Nutzer eingegebenen Inhalte (Aufgaben, Termine, Notizen) verbleiben im Eigentum des Nutzers. Der Nutzer räumt dem Anbieter ein einfaches Nutzungsrecht an diesen Inhalten ein, soweit dies für die Erbringung des Dienstes technisch erforderlich ist (z. B. Speicherung, Anzeige, Synchronisation, KI-Verarbeitung).
(4) Der Anbieter ist nicht berechtigt, nutzergenerierte Inhalte für eigene Zwecke zu verwenden, die über die Diensterbringung hinausgehen (insbesondere kein Training eigener KI-Modelle mit Nutzerdaten).
§ 10 Haftung
(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) haftet der Anbieter beschränkt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf.
(3) Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
(4) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.
(5) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und nach § 44b Abs. 4 TTDSG bleibt unberührt.
Haftungsausschluss für KI-Ergebnisse
(6) Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die durch das Befolgen von KI-generierten Vorschlägen entstehen (z. B. ungünstige Terminplanung, versäumte Fristen). Der Nutzer ist verpflichtet, die Ergebnisse der automatischen Planung eigenständig zu überprüfen.
Haftungsausschluss für Drittanbieterdienste
(7) Der Anbieter haftet nicht für Ausfälle, Datenverlust oder Fehlfunktionen, die auf Störungen bei den integrierten Drittanbieterdiensten (Google, Microsoft, OpenAI, OpenRouter) zurückzuführen sind.
§ 11 Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß unserer Datenschutzerklärung, abrufbar unter: usepilot.de/datenschutz
§ 12 Vertragslaufzeit und Kündigung
(1) Während der kostenlosen Probezeit gemäß § 4 Abs. 3 kann der Nutzer das Abonnement jederzeit, ohne Angabe von Gründen und ohne Einhaltung einer Frist kündigen. In diesem Fall entstehen keine Kosten.
(2) Im Anschluss an die Probezeit gelten für die kostenpflichtigen Abonnements die folgenden Mindestlaufzeiten und Kündigungsfristen:
Monatsabonnement
Mindestlaufzeit 1 Monat ab Ende der Probezeit. Das Abonnement verlängert sich automatisch um jeweils einen weiteren Monat, sofern es nicht spätestens am letzten Tag der laufenden Vertragslaufzeit gekündigt wird (jederzeitige Kündbarkeit zum Ende der laufenden Vertragsperiode).
Jahresabonnement
Mindestlaufzeit 12 Monate ab Ende der Probezeit. Wird das Abonnement nicht spätestens einen Monat vor Ablauf der Mindestlaufzeit gekündigt, verlängert es sich auf unbestimmte Zeit und kann ab diesem Zeitpunkt jederzeit mit einer Frist von einem Monat gekündigt werden (§ 309 Nr. 9 BGB).
(3) Der Nutzer kann die Kündigung insbesondere auf folgenden Wegen erklären:
a) Kündigungsbutton nach § 312k BGB
Über den unter app.usepilot.de/kuendigen bereitgestellten Kündigungsbutton („Verträge hier kündigen“). Dieser ist ohne vorherige Anmeldung im Nutzerkonto und ohne Registrierung unmittelbar und leicht zugänglich. Nach Absenden der Kündigungserklärung erhält der Nutzer eine Bestätigung in Textform unter Angabe des Inhalts sowie des Zeitpunkts des Zugangs und des Zeitpunkts, zu dem das Vertragsverhältnis beendet wird.
b) Erklärung in Textform (§ 126b BGB)
Per E-Mail an info@usepilot.de oder per Brief an die in § 1 dieser AGB genannte Anschrift des Anbieters.
c) Zusätzlich: Funktion „Abo verwalten“ im Nutzerkonto
Eingeloggte Nutzer können ihr Abonnement zusätzlich über die im Nutzerkonto bereitgestellte Funktion „Abo verwalten“ kündigen. Diese öffnet das vom Zahlungsdienstleister Stripe Payments Europe Limited bereitgestellte Kundenportal, über das der Nutzer die Kündigung des Abonnements unmittelbar veranlassen kann. Diese Funktion stellt ein zusätzliches Angebot dar; die unter a) und b) genannten Kündigungsmöglichkeiten bleiben hiervon unberührt.
(4) Maßgeblich für die Wahrung der Kündigungsfrist ist der Zugang der Kündigungserklärung beim Anbieter. Der Anbieter bestätigt den Zugang der Kündigung sowie den Zeitpunkt des Wirksamwerdens unverzüglich in Textform (z. B. per E-Mail).
(5) Der Anbieter kann das Vertragsverhältnis mit einer Frist von einem Monat zum Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit ordentlich kündigen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Vertragsparteien unberührt.
Wichtiger Grund für außerordentliche Kündigung
(6) Ein wichtiger Grund für eine außerordentliche Kündigung durch den Anbieter liegt insbesondere vor, wenn:
a) der Nutzer trotz Abmahnung wiederholt gegen diese AGB verstößt;
b) der Nutzer den Dienst für rechtswidrige Zwecke nutzt;
c) der Nutzer die Sicherheit oder Funktionsfähigkeit des Dienstes gefährdet;
d) der Nutzer mit der Zahlung des Entgelts trotz Mahnung mit angemessener Nachfrist in Verzug ist.
(7) Bereits geleistete Vorauszahlungen für nicht in Anspruch genommene Leistungszeiträume werden im Fall einer außerordentlichen Kündigung durch den Nutzer aus einem vom Anbieter zu vertretenden Grund anteilig erstattet. Im Übrigen sind Vorauszahlungen bei ordentlicher Kündigung zum Vertragsende nicht erstattungsfähig, sofern die vereinbarten Leistungen ordnungsgemäß erbracht wurden.
(8) Nach Beendigung des Vertrags wird das Nutzerkonto deaktiviert. Der Nutzer kann vor der Kündigung einen Export seiner Daten anfordern (Recht auf Datenübertragbarkeit gemäß Art. 20 DSGVO). Nach Ablauf einer Aufbewahrungsfrist von 30 Tagen nach Kontodeaktivierung werden die personenbezogenen Daten gelöscht, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.
§ 13 Verfügbarkeit und Mängelgewährleistung
(1) Der Anbieter erbringt den Dienst im Rahmen der bestehenden technischen, wirtschaftlichen und betrieblichen Möglichkeiten mit einer angestrebten Verfügbarkeit von 98 % im Jahresmittel (siehe § 2 Abs. 3).
(2) Der Anbieter erbringt den Dienst als entgeltliche digitale Dienstleistung. Es gelten die gesetzlichen Vorschriften zur Mängelgewährleistung bei digitalen Produkten nach §§ 327 ff. BGB. Der Anbieter schuldet die Bereitstellung des Dienstes in vertragsgemäßem Zustand und ist verpflichtet, wesentliche Mängel innerhalb einer angemessenen Frist zu beseitigen.
(3) Bei Mangelhaftigkeit der vertraglich geschuldeten Leistung stehen dem Nutzer die gesetzlichen Mängelrechte zu (insbesondere Anspruch auf Herstellung des vertragsgemäßen Zustands, Minderung, Vertragsbeendigung sowie Schadens- und Aufwendungsersatz nach Maßgabe des § 10 dieser AGB). Der Anbieter ist zur Nacherfüllung in angemessener Frist berechtigt.
(4) Der Nutzer ist verpflichtet, Mängel unverzüglich nach Entdeckung in Textform anzuzeigen, damit der Anbieter zeitnah Abhilfe schaffen kann.
§ 14 Freistellung
Der Nutzer stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte gegenüber dem Anbieter wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer eingegebenen Inhalte oder durch die Nutzung des Dienstes unter Verstoß gegen diese AGB geltend machen. Der Nutzer übernimmt die angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung des Anbieters. Dies gilt nicht, wenn der Nutzer die Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.
§ 15 Streitbeilegung
(1) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: ec.europa.eu/consumers/odr
(2) Der Anbieter ist weder bereit noch verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
§ 16 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
(2) Zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Staates, in dem der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt (Art. 6 Abs. 2 Rom-I-VO).
(3) Sofern der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat, ist der Sitz des Anbieters (Berlin) ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis.
§ 17 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.
§ 18 Kontakt
Bei Fragen zu diesen AGB
Carovo GmbH
Am Juliusturm 31 · 13599 Berlin · Deutschland
Stand: Mai 2026